"Saarheim Kommunal"
2.
Halt: Öffentliche Einrichtungen - Räumliche Differenzen -Fall
Edith Crémant: "Meine lieben Teilnehmer, ich darf Sie in unserem schönen Festsaal des Saarheimer Rathauses zurückbegrüßen, nachdem Sie sich ja nun mit dem Saarheimer Kommunalleben und unserem Oberbürgermeister bekannt gemacht haben. Der nächste Fall ist einer der Fälle, die sich um die Nutzung dieses schönen Saales ranken. Einer unserer Verwaltungsangestellten, Gerd Mütlich, hatte anlässlich seiner silbernen Hochzeit zu einer Feier in diesen Räumlichkeiten eingeladen. Das war vielleicht ein berauschendes Fest - aber das sind wir ja von Gerd Mütlich nicht anders gewöhnt, wie Sie später noch sehen werden. Jedenfalls drohten die Festlichkeiten zu platzen, da mein werter Herr Kollege, unser Oberbürgermeister, den Festsaal anderweitig vermieten wollte. Gerd Mütlich ist dagegen juristisch vorgegangen. An diesem Fall lernen Sie die Ermessengrenzen bei der Vergabe öffentlicher Einrichtungen kennen. Beachten Sie auch bitte die prozessualen Besonderheiten in solchen Fällen." Weiter zum Räumliche Differenzen-Fall |
1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung 2. Halt: Öffentliche Einrichtungen 3. Halt: Subventionen 4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung 5. Halt: Finanzen 6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 7. Halt: Gemeindebedienstete 8. Halt: Satzungen der Gemeinde 9. Halt: Kommunalaufsicht 10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle 11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde |
Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule
© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)
mit freundlicher Unterstützung der jurmatix Legal Intelligence UG (haftungsbeschränkt), Gersheim