"Saarheim Kommunal"

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung - Gelinkt-Fall

Edith Crémant: "Ich sage es Ihnen, mit dieser Frau hat man wirklich nur Ärger. Frau Lola Labelle, die sie ja bereits aus dem Saarphrodite-Fall kennen, wollte auf die Internetseite der Stadt Saarheim mit ihrem Nachtclub aufgenommen werden, und das obwohl die Stadt explizit in dem Informationsschreiben angekündigt hat, dass ein solcher Anspruch nicht besteht! Und ich bitte Sie, würden Sie wollen, dass ein Stripteaselokal auf einer Gemeindeinternetseite Werbung macht? 

Das einzig Erfreuliche an dem Fall ist, dass Sie sich bei der Gelegenheit mit dem § 108 KSVG und damit mit den Voraussetzungen des Betreibens eines wirtschaftlichen Unternehmens durch die Gemeinde auseinandersetzen müssen, und dies insbesondere in Relation zu den gemeindlichen öffentlichen Einrichtungen nach § 19 KSVG."

Weiter zum Gelinkt-Fall

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall      

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Deutsche-Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatix Legal Intelligence UG (haftungsbeschränkt), Gersheim

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