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6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten - Dr. Eisenbart-Fall Oskar Obenauf: "Über was sich manche
Menschen aufregen können und mit was wir als Gemeinde uns dann
rumschlagen müssen, sehen Sie an diesem Fall. Der Ortsrat des
Gemeindebezirks Alt-Saarheim hatte beschlossen, eine Reihe von Straßen
umzubenennen. Die Umbenennung von Straßen gehört zu den sogenannten
Selbstverwaltungsangelegenheiten eines Gemeinderats, so dass man sich da
nicht gerne von einem wichtigt Aber der Fall bietet gute Gelegenheit, sich einmal der Frage zu widmen, welche Rechtsnatur denn so eine Umbenennung einer Gemeindestraße hat und ob bzw. ggf. wie man als Bürger dagegen vorgehen kann. Auch an diesem Fall, wie bereits an dem vorangegangenen, muss ich mich den Worten meiner Kollegin anschließen: Das allgemeine Verwaltungsrecht ist auch innerhalb des Kommunalrechts unser tägliches Handwerkzeug und Prüfungsmaßstab für unser Handeln als Gemeinde nach außen." Weiter zum Dr. Eisenbart-Fall
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1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung 2. Halt: Öffentliche Einrichtungen 3. Halt: Subventionen 4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung 5. Halt: Finanzen 6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 7. Halt: Gemeindebedienstete 8. Halt: Satzungen der Gemeinde 9. Halt: Kommunalaufsicht 10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle 11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde |
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Arzt reinreden lassen möchte. 
