"Saarheim Kommunal"
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Halt: Öffentliche Einrichtungen - Dissonanzen-Fall
Oskar Obenauf: "Saarheim hat natürlich auch eine Musikschule, wie sich das für eine fürsorgliche Gemeinde gehört, schließlich sollen die Jugend und die Einwohner musisch aus- und weitergebildet werden. Aber ich sage Ihnen: Schafft man so eine Einrichtung zum Wohle der Bürger, so bringt auch eine solche friedvolle Einrichtung nichts als Unstimmigkeiten, und sei es auch nur um solch banale Dinge wie den Spielplan. Zu was solche Streitereien führen können, werden Sie ja gleich sehen. Im Schwerpunkt müssen Sie sich in diesem Fall mit der Frage des rechtmäßigen Ausschlusses von einer öffentlichen Einrichtung befassen." Hier geht´s zum Dissonanzen-Fall.
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1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung 2. Halt: Öffentliche Einrichtungen 3. Halt: Subventionen 4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung 5. Halt: Finanzen 6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 7. Halt: Gemeindebedienstete 8. Halt: Satzungen der Gemeinde 9. Halt: Kommunalaufsicht 10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle 11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde |
Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule
© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)
mit freundlicher Unterstützung der jurmatix Legal Intelligence UG (haftungsbeschränkt), Gersheim