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Halt: Subventionen - Sanitäter-Fall [1. Frage]
Oskar Obenauf: "Wo wir gerade
beim Thema Aufhebung von Verwaltungsakten sind, passt dieser, der nächste
Fall, äußerst gut. Auch hier geht es um die Rücknahme bzw. den Widerruf
eines Verwaltungsaktes. Zeitgleich beschäftigen wir uns zur Wiederholung
noch einmal mit Zeitgleich werden Sie sich Abgrenzungskompetenzen zwischen Ausgangs- und Widerspruchsbehörde bei kommunalen Selbstverwaltungsentscheidungen widmen müssen, auch sehr spannend, wie ich persönlich finde, schließlich kann man sich von denen vom Kreisrechtsausschuss nicht immer alles ändern lassen, schließlich bin ich ja der Oberbürgermeister und die Einwohner vertrauen auf mein Handeln insbesondere in Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft." Dieser Fall ist in zwei verschiedene Fallfragen gegliedert, bei diesem Halt sollten Sie bitte nur die 1. Fallfrage beantworten. Auf den Rest, sprich die 2. Fallfrage, kommen wir in einem anderen Halt zurück.
Auf zum Sanitäter-Fall [1.Frage]
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1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung 2. Halt: Öffentliche Einrichtungen 3. Halt: Subventionen 4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung 5. Halt: Finanzen 6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 7. Halt: Gemeindebedienstete 8. Halt: Satzungen der Gemeinde 9. Halt: Kommunalaufsicht 10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle 11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde |
den
Fragen rund um die Subventionsvergabe, den Gesetzesvorbehalt und
insbesondere der kommunalen Selbstverwaltung der Gemeinde. Auch das
Zusammenspiel zwischen letzterer und der sog. Wesentlichkeitstheorie des
Bundesverfassungsgerichts werden wir bei der Bearbeitung dieses Falls
kennen lernen.
