"Saarheim Kommunal"
5.
Halt: Finanzen - Kinderreitautomat-Fall
Oskar Obenauf: "Das Recht, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung zu regeln, umfasst auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung einer Gemeinde. Daher darf die Gemeinde innerhalb des gesetzlichen Rahmens Gebühren, Beiträge, Steuern und Abgaben eigener Art erheben. Relevant ist in diesem Zusammenhang das Kommunalabgabengesetz (KAG), das Sie nun kennen lernen werden. Im Mittelpunkt dieses Falls steht die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Gemeinde für einen Kinderreitautomat Vergnügungssteuer nach dem Vergnügungssteuergesetz verlangen kann. Zum Einstieg in den Bereich der kommunalen Finanzen ein wirklich schöner Fall und, wenn ich mir die Anmerkung erlauben darf, eine clevere Idee (von mir), wie ich finde..."
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1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung 2. Halt: Öffentliche Einrichtungen 3. Halt: Subventionen 4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung 5. Halt: Finanzen 6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 7. Halt: Gemeindebedienstete 8. Halt: Satzungen der Gemeinde 9. Halt: Kommunalaufsicht 10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle 11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde |
Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule
© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)
mit freundlicher Unterstützung der jurmatix Legal Intelligence UG (haftungsbeschränkt), Gersheim