"Saarheim Kommunal"
10.
Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle - Stadtwerkstatt-Fall
Edith Crémant: "So, meine lieben Teilnehmer, wir haben unsere Führung fast beendet, aber ich muss feststellen, dass es mir schwer fallen wird, Sie gehen zu lassen. Zum vorliegenden Fall: Es wird Ihnen hier noch einmal die Möglichkeit geboten (im Rahmen der Prüfung der statthaften Klageart), Grundlagen des allgemeinen Verwaltungsrechts zu wiederholen, namentlich die Tatbestandsmerkmale eines Verwaltungsaktes nach § 35 SVwVfG. Die Prüfung der Begründetheit dreht sich um das Immissionsschutzrecht und Sie lernen die Voraussetzungen einer Anordnung gem. § 24 Satz 1 BImSchG kennen. Besonderheiten des Falls liegen auch darin, dass ein Hoheitsträger in Anspruch genommen werden soll. Ob und wie dies möglich ist, kann anhand dieses Falls nachvollzogen werden. Wenn Sie dann alle soweit sind, gehen wir hier entlang zu unserem Stadtwerkstatt-Fall!" |
1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung 2. Halt: Öffentliche Einrichtungen 3. Halt: Subventionen 4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung 5. Halt: Finanzen 6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 7. Halt: Gemeindebedienstete 8. Halt: Satzungen der Gemeinde 9. Halt: Kommunalaufsicht 10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle 11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde |
Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule
© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)
mit freundlicher Unterstützung der jurmatix Legal Intelligence UG (haftungsbeschränkt), Gersheim