"Saarheim Kommunal"

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle - Stadtwerkstatt-Fall

Edith Crémant: "So, meine lieben Teilnehmer, wir haben unsere Führung fast beendet, aber ich muss feststellen, dass es mir schwer fallen wird, Sie gehen zu lassen. Zum vorliegenden Fall: Es wird Ihnen hier noch einmal die Möglichkeit geboten (im Rahmen der Prüfung der statthaften Klageart), Grundlagen des allgemeinen Verwaltungsrechts zu wiederholen, namentlich die Tatbestandsmerkmale eines Verwaltungsaktes nach § 35 SVwVfG. Die Prüfung der Begründetheit dreht sich um das Immissionsschutzrecht und Sie lernen die Voraussetzungen einer Anordnung gem. § 24 Satz 1 BImSchG kennen. Besonderheiten des Falls liegen auch darin, dass ein Hoheitsträger in Anspruch genommen werden soll. Ob und wie dies möglich ist, kann anhand dieses Falls nachvollzogen werden. 

Wenn Sie dann alle soweit sind, gehen wir hier entlang zu unserem Stadtwerkstatt-Fall!" 

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall    

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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