"Saarheim Kommunal"
7.
Halt: Gemeindebedienstete - Verrechnet-Fall
Oskar Obenauf: "Auch in diesem Fall soll es um einen Anspruch der Gemeinde gegen eine, vorliegend ehemalige, Bedienstete gehen. Ich hatte mich so gut mit ihr geeinigt, die Stadt hat ihr einen EDV-Kurs bezahlt und alles, was wir im Gegenzug wollten, war, dass die Gute drei Jahre am Ball bleibt. Eigentlich soll man das bei der Lage auf dem Arbeitsmarkt auch erwarten können, oder? Also haben wir versucht, wenigstens einen Teil der Kosten für den "verschwendeten" Kurs wiederzubekommen. Sie sollen in diesem Fall prüfen, ob die Verpflichtungserklärung der Abtrünnigen einen verwaltungsrechtlichen Vertrag i. S. v. § 54 Satz 1 SVwVfG darstellte, ob eine Rückforderung durch einen Leistungsbescheid der Gemeinde möglich ist und ob eine solche Rückforderung an sich rechtmäßig wäre oder nicht. Dabei streifen Sie auch die Frage, wie verwaltungsrechtliche Verträge und das Beamtenrecht zueinander stehen. In diesem Sinne, bitte hier entlang zum Verrechnet-Fall |
1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung 2. Halt: Öffentliche Einrichtungen 3. Halt: Subventionen 4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung 5. Halt: Finanzen 6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 7. Halt: Gemeindebedienstete 8. Halt: Satzungen der Gemeinde 9. Halt: Kommunalaufsicht 10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle 11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde |
Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule
© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)
mit freundlicher Unterstützung der jurmatix Legal Intelligence UG (haftungsbeschränkt), Gersheim