Polizeirechtlicher Stadtrundgang

13. Halt: Gefahrenabwehr durch Vertrag
 

Straßenschlussstrich

Schwerpunkt: Gefahrenabwehr durch öffentlich-rechtlichen Vertrag

Nathalie Neuschwander: "Nun sind wir schon fast am Ende unseres polizeirechtlichen Standrundganges angelangt. An dieser Stelle möchte ich Ihnen schließlich noch zeigen, dass Gefahrenabwehrmaßnahmen nicht nur in Form von Verwaltungsakten, rein tatsächlichem Verwaltungshandeln und Polizeiverordnungen getroffen werden können, sondern dass in einzelnen Fällen auch der öffentlich-rechtliche Vertrag eine adäquate Handlungsform zur Gefahrenabwehr sein kann. In solchen Fällen spielen die eigentlichen polizeirechtlichen Fragen jedoch zumeist nur eine geringe Rolle. Schwerpunkt des Falles sind dementsprechend allgemeine Fragen der Wirksamkeit öffentlich-rechtlicher Verträge."

Straßenschlussstrich-Fall

Verlaufen? Folgen Sie diesem Zeichen: polizeimuetze.gif (660 Byte)

 

  Die Polizeimütze zeigt Ihnen, wo Sie sich gerade befinden:

Sammelpunkt

1. Halt: Begrüßung: Organisation der Polizei - Einheits- und Trennungssystem

2. Halt: Generalklausel - Voraussetzungen

Boygroup-Fall

Fußgängerzone-Fall

Waschanlage-Fall

Saarphrodite-Fall

Laserdrome-Fall

Ausgehöhlt-Fall

3. Halt: Generalklausel - Verhältnismäßigkeit und Störerauswahl

Baumfällig-Fall

4. Halt: Inanspruchnahme des Nichtstörers

Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall  
5. Halt: Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern

Stadtwerkstatt-Fall

6. Halt: Anspruch auf polizeiliches Einschreiten

Obdachlos-Fall

7. Halt: Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel

Treffpunkt-Fall

Fahrrad weg-Fall

Feuer und Flamme-Fall

Keinen Platz den Drogen-Fall

Eheszenen-Fall

8. Halt: Versammlungsrecht

Richterschelte-Fall

Saarheim Alternativ-Fall

Ruprechts-Razzia-Fall

9. Halt: Verwaltungsvollstreckungsrecht

Scheunenabbruch-Fall

Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall

Sammy im Saarheimer See-Fall

Be- und Erstattung-Fall
10. Halt: Exkurs: Abschleppfälle

Abgeschleppt und Abgezockt Fall

11. Halt: Schadensersatz- und  Ausgleichsansprüche

Most-Wanted-Terrorists-Fall

Die-Göttin-Fall

Wildwechsel-Fall

12. Halt: Polizeiverordnung

Leinen-Los-Fall

Ordnungsliebe-Fall
13. Halt: Gefahrenabwehr durch Vertrag

Straßenschlussstrich-Fall   polizeimuetze.gif (660 Byte)

14. Halt: Gefahrenabwehr und Staatsrecht

Luftangriff-Fall

Zusammenfassung und Verabschiedung
 

Zeichnung: Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

In Verbindung bleiben mit Saarheim auf  Facebook