Polizeirechtlicher Stadtrundgang
7.
Halt: Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel
Szenen einer Ehe Schwerpunkte: Voraussetzung und Verfassungsmäßigkeit der polizeirechtlichen Wohnungsverweisung - vorläufiger Rechtsschutz Peter Prinz: "Da soll einer die Frauen verstehen: Um Frau Karola Klein-Schlag zu schützen, haben mein Kollege Hajo Haßdenteufel und ich ihren Ehemann aus der gemeinsamen Wohnung verwiesen. Und nun möchte sie doch tatsächlich, dass die ausgesprochene Verweisung und das Rückkehrverbot so schnell wie möglich außer Kraft gesetzt werden. Das möchte ich allerdings nicht verantworten (außerdem würde es den Eheleuten ohnehin gut tun, wenn sie sich eine zeitlang nicht sehen). Letztlich bietet dieser Fall aber die Möglichkeit, sich mit der Regelung über die polizeirechtliche Wohnungsverweisung bei häuslicher Gewalt näher auseinanderzusetzen. Sehen Sie selbst: Eheszenen-Fall" Verlaufen? Folgen Sie diesem Zeichen: |
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1.
Halt: Begrüßung: Organisation der Polizei
- Einheits- und Trennungssystem 2. Halt: Generalklausel - Voraussetzungen Boygroup-Fall Waschanlage-Fall Laserdrome-Fall3. Halt: Generalklausel - Verhältnismäßigkeit und Störerauswahl 4. Halt: Inanspruchnahme des Nichtstörers Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall5. Halt: Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern 6. Halt: Anspruch auf polizeiliches Einschreiten 7. Halt: Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel Fahrrad weg-Fall8. Halt: Versammlungsrecht Saarheim Alternativ-Fall9. Halt: Verwaltungsvollstreckungsrecht Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall Be- und Erstattung-Fall10. Halt: Exkurs: Abschleppfälle 11. Halt: Schadensersatz- und Ausgleichsansprüche Die-Göttin-Fall12. Halt: Polizeiverordnung Ordnungsliebe-Fall13. Halt: Gefahrenabwehr durch Vertrag 14. Halt: Gefahrenabwehr und Staatsrecht Zusammenfassung und Verabschiedung |
Zeichnung: Dr. Satish Sule
© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)
mit freundlicher Unterstützung der jurmatix Legal Intelligence UG (haftungsbeschränkt), Gersheim