Luftangriff

Nathalie Neuschwander: "So, meine Damen und Herren. Unser Rundgang durch die polizeirechtlichen Sehenswürdigkeiten Saarheims ist nun zu Ende. Zum Abschluss möchte ich Ihnen jedoch noch einmal kurz die polizeirechtlichen Probleme zusammenstellen, die wir in unserem Rundgang an einer Stelle behandelt haben, die der Systematik dieses Rundgangs nicht ohne weiteres entspricht:

• zur Abgrenzung zwischen präventivem und repressivem Handeln: Treffpunkt-Fall; Göttin-Fall

• zu den Gefahrenbegriffen: konkrete Gefahr: Fußgängerzone-Fall; Ausgehöhlt-Fall; abstrakte Gefahr: Ordnungsliebe-Fall; Leinen-los-Fall; Anscheinsgefahr und Putativgefahr: Most-Wanted-Terrorists-Fall; gegenwärtige Gefahr: Treffpunkt-Fall; unmittelbar bevorstehende Gefahr: Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall; Obdachlos-Fall

• zum Begriff der öffentlichen Sicherheit: Fußgängerzone-Fall; Waschanlage-Fall; Ausgehöhlt-Fall; Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall; Obdachlos-Fall

• zum Begriff der öffentlichen Ordnung: Boygroup-Fall; Saarphrodite-Fall; Laserdrome-Fall; Ordnungsliebe-Fall

• zum Anspruch auf polizeiliches Einschreiten: Obdachlos-Fall; Treffpunkt-Fall

• zum Handlungsstörer: Theorie der unmittelbaren Verursachung:  Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall; Zweckveranlasser: Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall; Störung durch Geschäftsunfähige: Scheunenabbruch-Fall; Polizeipflicht von Hoheitsträgern: Treffpunkt-Fall; Stadtwerkstatt-Fall

• zum Zustandsstörer: Baumfällig-Fall

• zur Inanspruchnahme des Nichtstörers: Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall; Die-Göttin-Fall

• zu den polizeirechtlichen Standardmaßnahmen: Identitätsfeststellung: Treffpunkt-Fall; Platzverweis: Treffpunkt-Fall; Wohnungsverweisung: Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall; Eheszenen-Fall; Aufenthaltsverbot: Keinen Platz den Drogen-Fall; Ingewahrsamnahme:  Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall; Sicherstellung und Verwahrung: Fahrrad weg-Fall; Feuer und Flamme-Fall

• zum Verhältnis zwischen Versammlungsrecht und Polizeirecht: Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall; Saarheim Alternativ-Fall; Ruprechts-Razzia-Fall

• zur Vollstreckung von Polizeiverfügungen: Abgrenzung zwischen SVwVG und §§ 44 ff. SPolG: Scheunenabbruch-Fall; Abgeschleppt und Abgezockt Fall; gestrecktes Verfahren: Scheunenabbruch-Fall; Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall; Sammy im Saarheimer See-Fall; Abgeschleppt und Abgezockt Fall; Die-Göttin-Fall; Sofortvollzug: Scheunenabbruch-Fall; Be- und Erstattung-Fall; Most-Wanted-Terrorists-Fall; Zwangsgeld: Scheunenabbruch-Fall; unmittelbarer Zwang: Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall; Most-Wanted-Terrorists-Fall; Schusswaffengebrauch: Die-Göttin-Fall; finaler Todesschuss (verfassungsrechtliche Zulässigkeit): Luftangriff-Fall; Ersatzvornahme (Kostenbescheid wegen): Scheunenabbruch-Fall; Be- und Erstattung-Fall; Abgeschleppt und Abgezockt Fall; Sammy im Saarheimer See-Fall; Wildwechsel-Fall

• zur Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern: Stadtwerkstatt-Fall; Treffpunkt-Fall

Peter Prinz: "Wenn ich mir unseren Rundgang so ansehe, denke ich aber, dass Sie Gelegenheit hatten, die meisten polizeirechtlichen Fragestellungen näher kennen zu lernen. Natürlich kann in Ihrem Examen auch eine andere polizeirechtliche Thematik 'drankommen' - aber ehrlich gesagt halte ich unseren Rundgang für ziemlich vollständig."

Nathalie Neuschander: "Mit diesem letzten Hinweis wollen wir uns von Ihnen verabschieden. Ich hoffe, der Rundgang war für Sie lehrreich und hat Ihnen auch ein wenig Spaß gemacht. Wenn Sie Fragen und Anregungen zur Gestaltung dieses Rundgangs haben, würde ich mich freuen, wenn Sie einen Elektrobrief an stelkens@dhv-speyer.de schicken würden."

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Sammelpunkt

2. Halt: Generalklausel - Voraussetzungen

Boygroup-Fall

Fußgängerzone-Fall

Waschanlage-Fall

Saarphrodite-Fall

Laserdrome-Fall

Ausgehöhlt-Fall

Baumfällig-Fall

4. Halt: Inanspruchnahme des Nichtstörers

Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall  

Stadtwerkstatt-Fall

Obdachlos-Fall

Treffpunkt-Fall

Fahrrad weg-Fall

Feuer und Flamme-Fall

Keinen Platz den Drogen-Fall

Eheszenen-Fall

Richterschelte-Fall

Saarheim Alternativ-Fall

Ruprechts-Razzia-Fall

Scheunenabbruch-Fall

Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall

Sammy im Saarheimer See-Fall

Be- und Erstattung-Fall

Abgeschleppt und Abgezockt Fall

Most-Wanted-Terrorists-Fall

Die-Göttin-Fall

Wildwechsel-Fall

Leinen-Los-Fall

Ordnungsliebe-Fall

Straßenschlussstrich-Fall

Luftangriff-Fall