Polizeirechtlicher Stadtrundgang

7. Halt: Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel
 

Szenen einer Ehe

Schwerpunkte: Voraussetzung und Verfassungsmäßigkeit der polizeirechtlichen Wohnungsverweisung - vorläufiger Rechtsschutz

Peter Prinz: "Da soll einer die Frauen verstehen: Um Frau Karola Klein-Schlag zu schützen, haben mein Kollege Hajo Haßdenteufel und ich ihren Ehemann aus der gemeinsamen Wohnung verwiesen. Und nun möchte sie doch tatsächlich, dass die ausgesprochene Verweisung und das Rückkehrverbot so schnell wie möglich außer Kraft gesetzt werden. Das möchte ich allerdings nicht verantworten (außerdem würde es den Eheleuten ohnehin gut tun, wenn sie sich eine zeitlang nicht sehen).

Letztlich bietet dieser Fall aber die Möglichkeit, sich mit der Regelung über die polizeirechtliche Wohnungsverweisung bei häuslicher Gewalt näher auseinanderzusetzen.

Sehen Sie selbst: Eheszenen-Fall"

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Sammelpunkt

1. Halt: Begrüßung: Organisation der Polizei - Einheits- und Trennungssystem

2. Halt: Generalklausel - Voraussetzungen

Boygroup-Fall

Fußgängerzone-Fall

Waschanlage-Fall

Saarphrodite-Fall

Laserdrome-Fall

Ausgehöhlt-Fall

3. Halt: Generalklausel - Verhältnismäßigkeit und Störerauswahl

Baumfällig-Fall

4. Halt: Inanspruchnahme des Nichtstörers

Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall  
5. Halt: Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern

Stadtwerkstatt-Fall

6. Halt: Anspruch auf polizeiliches Einschreiten

Obdachlos-Fall

7. Halt:   Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel

Treffpunkt-Fall

Fahrrad weg-Fall

Feuer und Flamme-Fall

Keinen Platz den Drogen-Fall

Eheszenen-Fall   polizeimuetze.gif (660 Byte)

8. Halt: Versammlungsrecht

Richterschelte-Fall

Saarheim Alternativ-Fall

Ruprechts-Razzia-Fall

9. Halt: Verwaltungsvollstreckungsrecht

Scheunenabbruch-Fall

Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall

Sammy im Saarheimer See-Fall

Be- und Erstattung-Fall
10. Halt: Exkurs: Abschleppfälle

Abgeschleppt und Abgezockt Fall  

11. Halt: Schadensersatz- und  Ausgleichsansprüche

Most-Wanted-Terrorists-Fall

Die-Göttin-Fall

Wildwechsel-Fall

12. Halt: Polizeiverordnung

Leinen-Los-Fall

Ordnungsliebe-Fall
13. Halt: Gefahrenabwehr durch Vertrag

Straßenschlussstrich-Fall

14. Halt: Gefahrenabwehr und Staatsrecht

Luftangriff-Fall

Zusammenfassung und Verabschiedung
 

Zeichnung: Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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