Polizeirechtlicher Stadtrundgang

8. Halt: Versammlungsrecht
 

Saarheim Alternativ

Schwerpunkt: Versammlungsbegriff - Konzentrationswirkung des Versammlungsrechts - Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer versammlungsrechtlichen Auflage

Viktor Vogelsang: "Mit diesem Fall wollen wir nun etwas in die Details des Versammlungsrechts und seines Verhältnisses zu anderen Eingriffsermächtigungen gehen. Materiellrechtlicher Schwerpunkt des Falles ist der Versammlungsbegriff des Art. 8 Abs. 1 GG, wie er sich nach der neueren Rechtsprechung des BVerfG darstellt. Zudem geht es um die einfachrechtlichen Auswirkungen des  Vorliegens einer Versammlung und schließlich auch hier wieder um die Zulässigkeit einer auf § 15 VersG gestützten Verfügung. Der Fall ist nicht einfach, wirft aber durchaus Probleme auf, die Ihnen auch im Examen wieder begegnen können."

Saarheim Alternativ-Fall

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Sammelpunkt

1. Halt: Begrüßung: Organisation der Polizei - Einheits- und Trennungssystem

2. Halt: Generalklausel - Voraussetzungen

Boygroup-Fall

Fußgängerzone-Fall

Waschanlage-Fall

Saarphrodite-Fall

Laserdrome-Fall

Ausgehöhlt-Fall

3. Halt: Generalklausel - Verhältnismäßigkeit und Störerauswahl

Baumfällig-Fall

4. Halt: Inanspruchnahme des Nichtstörers

Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall  
5. Halt: Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern

Stadtwerkstatt-Fall

6. Halt: Anspruch auf polizeiliches Einschreiten

Obdachlos-Fall

7. Halt: Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel

Treffpunkt-Fall

Fahrrad weg-Fall

Feuer und Flamme-Fall

Keinen Platz den Drogen-Fall

Eheszenen-Fall

8. Halt: Versammlungsrecht

Richterschelte-Fall

Saarheim Alternativ-Fall   polizeimuetze.gif (660 Byte)

Ruprechts-Razzia-Fall

9. Halt: Verwaltungsvollstreckungsrecht

Scheunenabbruch-Fall

Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall

Sammy im Saarheimer See-Fall

Be- und Erstattung-Fall
10. Halt: Exkurs: Abschleppfälle

Abgeschleppt und Abgezockt Fall  

11. Halt: Schadensersatz- und  Ausgleichsansprüche

Most-Wanted-Terrorists-Fall

Die-Göttin-Fall

Wildwechsel-Fall

12. Halt: Polizeiverordnung

Leinen-Los-Fall

Ordnungsliebe-Fall
13. Halt: Gefahrenabwehr durch Vertrag

Straßenschlussstrich-Fall

14. Halt: Gefahrenabwehr und Staatsrecht

Luftangriff-Fall

Zusammenfassung und Verabschiedung
 

Zeichnung: Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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