Polizeirechtlicher Stadtrundgang

7. Halt: Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel
 

Fahrrad weg

Schwerpunkt:  Standardmaßnahmen - Sicherstellung - Zuständigkeit der Vollzugspolizei

Peter Prinz: "So, jetzt bin ich endlich einmal an der Reihe  und kann etwas von meiner täglichen Arbeit erzählen, die sich allerdings unter rechtlichen Aspekten nicht wesentlich von der Tätigkeit meiner Kollegin vom Ordnungsamt  unterscheidet. Sie sehen dies daran, dass sich auch der nun zu bearbeitende Fall noch einmal mit dem Thema 'Standardmaßnahmen' beschäftigt, wobei es hier um die Standardmaßnahme 'Sicherstellung' geht. Der Fall zeigt zudem, dass gerade bei den Standardermächtigungen oftmals fraglich ist, welche Rechtsnatur eine auf ihrer Grundlage getroffenen Maßnahme hat. Zudem behandelt der Fall auch erstmals näher das Problem der Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen Polizeiverwaltungs- und Polizeivollzugsbehörden." 

Fahrrad weg-Fall

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Sammelpunkt

1. Halt: Begrüßung: Organisation der Polizei - Einheits- und Trennungssystem

2. Halt: Generalklausel - Voraussetzungen

Boygroup-Fall

Fußgängerzone-Fall

Waschanlage-Fall

Saarphrodite-Fall

Laserdrome-Fall

Ausgehöhlt-Fall

3. Halt: Generalklausel - Verhältnismäßigkeit und Störerauswahl

Baumfällig-Fall

4. Halt: Inanspruchnahme des Nichtstörers

Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall  
5. Halt: Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern

Stadtwerkstatt-Fall

6. Halt: Anspruch auf polizeiliches Einschreiten

Obdachlos-Fall

7. Halt: Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel

Treffpunkt-Fall

Fahrrad weg-Fall   polizeimuetze.gif (660 Byte)

Feuer und Flamme-Fall

Keinen Platz den Drogen-Fall

Eheszenen-Fall

8. Halt: Versammlungsrecht

Richterschelte-Fall

Saarheim Alternativ-Fall

Ruprechts-Razzia-Fall

9. Halt: Verwaltungsvollstreckungsrecht

Scheunenabbruch-Fall

Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall

Sammy im Saarheimer See-Fall

Be- und Erstattung-Fall
10. Halt: Exkurs: Abschleppfälle

Abgeschleppt und Abgezockt Fall  

11. Halt: Schadensersatz- und  Ausgleichsansprüche

Most-Wanted-Terrorists-Fall

Die-Göttin-Fall

Wildwechsel-Fall

12. Halt: Polizeiverordnung

Leinen-Los-Fall

Ordnungsliebe-Fall
13. Halt: Gefahrenabwehr durch Vertrag

Straßenschlussstrich-Fall

14. Halt: Gefahrenabwehr und Staatsrecht

Luftangriff-Fall

Zusammenfassung und Verabschiedung
 

Zeichnung: Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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