Polizeirechtlicher Stadtrundgang

8. Halt: Versammlungsrecht
 

Ruprechts-Razzia

Schwerpunkt:  Versammlungsbegriff - Verhältnis des Versammlungsrechts zum allgemeinen Polizei und Ordnungsrecht

Viktor Vogelsang: "Mit diesem Fall hatte ich unmittelbar nichts zu tun - und gerade das ist mein Problem. Ich will Frau Neuschwander und Herrn Prinz nicht zu nahe treten, aber der Fall ist ein Musterbeispiel dafür, was passiert, wenn sich die allgemeinen Ordnungs- und Polizeibehörden in etwas einmischen, was sie nichts angeht. Der Fall ist jedenfalls deshalb recht schwierig, weil die verantwortlichen Behörden letztlich die einfachsten versammlungsrechtlichen Grundlagen übersehen haben. Das sollte Ihnen im Examen nicht passieren!!! Sie sollten daher aus den Fehlern anderer lernen."

Ruprechts-Razzia-Fall

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Sammelpunkt

1. Halt: Begrüßung: Organisation der Polizei - Einheits- und Trennungssystem

2. Halt: Generalklausel - Voraussetzungen

Boygroup-Fall

Fußgängerzone-Fall

Waschanlage-Fall

Saarphrodite-Fall

Laserdrome-Fall

Ausgehöhlt-Fall

3. Halt: Generalklausel - Verhältnismäßigkeit und Störerauswahl

Baumfällig-Fall

4. Halt: Inanspruchnahme des Nichtstörers

Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall  
5. Halt: Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern

Stadtwerkstatt-Fall

6. Halt: Anspruch auf polizeiliches Einschreiten

Obdachlos-Fall

7. Halt: Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel

Treffpunkt-Fall

Fahrrad weg-Fall

Feuer und Flamme-Fall

Keinen Platz den Drogen-Fall

Eheszenen-Fall

8. Halt: Versammlungsrecht

Richterschelte-Fall

Saarheim Alternativ-Fall

Ruprechts-Razzia-Fall   polizeimuetze.gif (660 Byte)

9. Halt: Verwaltungsvollstreckungsrecht

Scheunenabbruch-Fall

Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall

Sammy im Saarheimer See-Fall

Be- und Erstattung-Fall
10. Halt: Exkurs: Abschleppfälle

Abgeschleppt und Abgezockt Fall  

11. Halt: Schadensersatz- und  Ausgleichsansprüche

Most-Wanted-Terrorists-Fall

Die-Göttin-Fall

Wildwechsel-Fall

12. Halt: Polizeiverordnung

Leinen-Los-Fall

Ordnungsliebe-Fall
13. Halt: Gefahrenabwehr durch Vertrag

Straßenschlussstrich-Fall

14. Halt: Gefahrenabwehr und Staatsrecht

Luftangriff-Fall

Zusammenfassung und Verabschiedung
 

Zeichnung: Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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