Ruprechts-Razzia Schwerpunkt: Versammlungsbegriff - Verhältnis des Versammlungsrechts zum allgemeinen Polizei und OrdnungsrechtViktor
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1.
Halt: Begrüßung: Organisation der Polizei - Einheits- und Trennungssystem 2. Halt: Generalklausel - Voraussetzungen Boygroup-Fall Waschanlage-Fall Laserdrome-Fall3. Halt: Generalklausel - Verhältnismäßigkeit und Störerauswahl 4. Halt: Inanspruchnahme des Nichtstörers Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall5. Halt: Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern 6. Halt: Anspruch auf polizeiliches Einschreiten 7. Halt: Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel Fahrrad weg-Fall8. Halt: Versammlungsrecht Saarheim Alternativ-Fall9. Halt: Verwaltungsvollstreckungsrecht Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall Be- und Erstattung-Fall10. Halt: Exkurs: Abschleppfälle 11. Halt: Schadensersatz- und Ausgleichsansprüche Die-Göttin-Fall12. Halt: Polizeiverordnung Ordnungsliebe-Fall13. Halt: Gefahrenabwehr durch Vertrag 14. Halt: Gefahrenabwehr und Staatsrecht Zusammenfassung und Verabschiedung |
"Mit
diesem Fall hatte ich unmittelbar nichts zu tun - und gerade das ist mein
Problem. Ich will Frau Neuschwander und Herrn Prinz nicht zu nahe treten,
aber der Fall ist ein Musterbeispiel dafür, was passiert, wenn sich die
allgemeinen Ordnungs- und Polizeibehörden in etwas einmischen, was sie
nichts angeht. Der Fall ist jedenfalls deshalb recht schwierig, weil die
verantwortlichen Behörden letztlich die einfachsten
versammlungsrechtlichen Grundlagen übersehen haben. Das sollte Ihnen im
Examen nicht passieren!!! Sie sollten daher aus den Fehlern anderer
lernen."
