Polizeirechtlicher Stadtrundgang

7. Halt: Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel
 

Feuer und Flamme

Schwerpunkt: Standardmaßnahmen - Sicherstellung - Rechtsschutz gegenüber polizeilichen Maßnahmen

Nathalie Neuschwander: "Auch dieser Fall beschäftigt sich mit der polizeirechtlichen Sicherstellung und Verwahrung einer Sache, deren Voraussetzungen hier noch einmal geübt werden können - nun wieder aus der Sicht der Ortspolizeibehörde. Der Fall bietet aber insofern neue Herausforderungen, als es sich um einen Aktenauszug handelt, wie er als Klausur im 2. Staatsexamen üblich ist; die Aufgabe besteht für Studierende in der Erstellung eines vorbereitenden Gutachtens für eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts, für Referendare im Entwurf eines verwaltungsgerichtlichen Urteils. Insoweit ist er auch gespickt mit prozessualen Problemen - und zwar insbesondere auch solchen, die sich häufiger stellen, wenn Rechtsschutz gegenüber Gefahrenabwehrmaßnahmen geltend gemacht wird. Daher bietet der Fall vor allem auch Anschauungsmaterial dafür, wie Gefahrenabwehr in der verwaltungsgerichtlichen Praxis 'funktioniert'." 

Feuer und Flamme-Fall

 

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Sammelpunkt

1. Halt: Begrüßung: Organisation der Polizei - Einheits- und Trennungssystem

2. Halt: Generalklausel - Voraussetzungen

Boygroup-Fall

Fußgängerzone-Fall

Waschanlage-Fall

Saarphrodite-Fall

Laserdrome-Fall

Ausgehöhlt-Fall

3. Halt: Generalklausel - Verhältnismäßigkeit und Störerauswahl

Baumfällig-Fall

4. Halt: Inanspruchnahme des Nichtstörers

Kameradschaftsbund Deutsche Eiche-Fall  
5. Halt: Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern

Stadtwerkstatt-Fall

6. Halt: Anspruch auf polizeiliches Einschreiten

Obdachlos-Fall

7. Halt: Standardmaßnahmen und ihr Verhältnis zur Generalklausel

Treffpunkt-Fall

Fahrrad weg-Fall

Feuer und Flamme-Fall   polizeimuetze.gif (660 Byte)

Keinen Platz den Drogen-Fall

Eheszenen-Fall

8. Halt: Versammlungsrecht

Richterschelte-Fall

Saarheim Alternativ-Fall

Ruprechts-Razzia-Fall

9. Halt: Verwaltungsvollstreckungsrecht

Scheunenabbruch-Fall

Nächtliche Schlagfertigkeit-Fall

Sammy im Saarheimer See-Fall

Be- und Erstattung-Fall
10. Halt: Exkurs: Abschleppfälle

Abgeschleppt und Abgezockt Fall  

11. Halt: Schadensersatz- und  Ausgleichsansprüche

Most-Wanted-Terrorists-Fall

Die-Göttin-Fall

Wildwechsel-Fall

12. Halt: Polizeiverordnung

Leinen-Los-Fall

Ordnungsliebe-Fall
13. Halt: Gefahrenabwehr durch Vertrag

Straßenschlussstrich-Fall

14. Halt: Gefahrenabwehr und Staatsrecht

Luftangriff-Fall

Zusammenfassung und Verabschiedung
 

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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