"Saarheim Kommunal"

8. Halt: Satzungen der Gemeinde - Satellitenempfangsanlage-Fall

Oskar Obenauf: "Damit sind wir auch schon fast wieder am Ende unseres 8. Halts angelangt, dennoch sollten Sie auch diesem letzten Fall ihre volle Aufmerksamkeit schenken. Denn hier lässt sich nicht nur gut das Kommunalrecht erlernen, sondern es geht auch um den Schutz von Grundrechten und das Europäische Unionsrecht. Es ist also die Vereinbarkeit einer Satzung mit dem deutschen Recht zu prüfen (an diesem Fall können Sie leicht das gängige Schema zu dieser Prüfung verinnerlichen), wobei Sie auch noch ganz nebenbei etwas über die Grundrechte wiederholen können. Außerdem ist auch die Vereinbarkeit der Satzung mit dem Europäischen Unionsrecht zu prüfen, hier kommt es dann insbesondere auf die Dienstleistungsfreiheit gem. Art. 56 ff. AEUV an. 

Außerdem bietet Ihnen der Fall einen schönen Beweis für die Komplikationen, die die Kommunalpolitik aufwerfen kann: Versucht man es der einen Interessengruppe recht zu machen, kommt man sich scheinbar zwangsläufig mit einer anderen Interessengruppe ins Gehege. Dazu noch die viele Konkurrenz innerhalb der Gemeindeverwaltung, ich will Ihnen sagen, die lauern wie die Geier auf einen Fehler meinerseits. Dabei kann ich es auch nicht allen Recht machen...

Bitte folgen Sie mir dann hier entlang zum Satellitenempfangsanlage-Fall."

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall  

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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