"Saarheim Kommunal"

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten - Rathausverbot-Fall

Oskar Obenauf: "Liebe Teilnehmer, auch dieser Halt geht einmal zu Ende. Dieser letzte Fall leitet uns aber schon vortrefflich auf unseren nächsten Halt 7 "Gemeindebedienstete" über. An diesem Fall wird deutlich, dass sich hinter den Gemeinderatsmitgliedern nichts weiter als natürliche Personen verbergen, deren Rechtschutzmöglichkeiten jedoch von jenen, welche einem Gemeinderatsmitglied in seiner Funktion als solchem zustehen, strikt zu trennen sind, auch dann, wenn sich die Rechtsverletzung aus demselben Sachverhalt ergibt. Hier war es so, dass ich unserem allseits und Ihnen mittlerweile bestens bekannten Gemeinderatsmitglied Dr. Lutz Lautstark Hausverbot erteilt habe. Von besonderem Interesse ist dieser Fall deshalb, weil der Kläger, Herr Lautstark, zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht mehr Mitglied unseres Gemeinderats war, so dass die Zulässigkeit eines verwaltungsinternen Organstreits in Frage steht. Jedenfalls sollten Sie sich damit einmal näher beschäftigen."

 

 

Weiter zum Rathausverbot-Fall

 

 

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall    

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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