"Saarheim Kommunal"

7. Halt: Gemeindebedienstete - Ungesund-Fall

Edith Crémant: "Dies ist auch ein Fall, der für unsere Gemeinde eher traurig war. Eigentlich waren wir ja mit Herrn Benjamin Backes immer ganz zufrieden, keiner konnte ahnen, wie das eigentlich gute Verhältnis einmal enden sollte. Hier lernen Sie, meine lieben Teilnehmerinnen und Teilnehmer, nun zum ersten Mal in diesem Rundgang die Probleme kennen, die die Ernennung zum Beamten oder die Rücknahme einer Ernennung bereiten können. Bei den Gemeindebeamten (die ebenso wie die Angestellten Gemeindebedienstete sind) richtet sich die Einstellung, genannt Ernennung, nach dem Beamtenstatusgesetz und dem Saarländischen Beamtengesetz. Es soll hier vor allem darum gehen, ob - und wenn ja unter welchen Umständen - eine Ernennung zum Beamten (auf Probe und auf Lebenszeit) zurückgenommen werden kann. Dies richtet sich nach dem Ihnen vielleicht bisher unbekannten § 12 BeamtStG. Insbesondere soll hier die Problematik der arglistigen Täuschung behandelt werden. Weiterhin stellt sich dann die Frage, falls eine Rücknahme rechtmäßig ist, ob auch ein bereits gezahlter Lohn zurückgefordert werden kann und nach welchen Vorschriften sich eine solche Rückforderung richten könnte. Zuletzt gebe ich Ihnen noch den Tipp, auch hier an die allgemeinen Grundsätze des Ermessens zu denken.  

Hoffentlich sind Sie noch nicht allzu ermattet, sonst gönnen Sie sich eine kleine Pause, bevor Sie hier zum Ungesund-Fall gehen!"

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall    

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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