"Saarheim Kommunal"

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen - Saarphrodite-Fall

Oskar Obenauf: "Werte Teilnehmer, dieser erste Fall ist einer unserer delikatesten Fälle, da es um die Bereitstellung unseres schönen Sulzweiler Viehmarktplatzes für eine private Erotikmesse geht.  

Ich persönlich hielt dies seinerzeit eigentlich für relativ unproblematisch, jedoch teilte der Stadtrechtausschuss meine Meinung nicht, so dass die Veranstalterin, Frau Labelle - eine Saarheimer Bürgerin mit ohnehin zweifelhafter Vergangenheit - sogar bis vor das Verwaltungsgericht des Saarlandes zog. Aber das werden Sie ja gleich alles lesen. Jedenfalls bietet dieser Fall einen guten Einstieg in die Rechtsproblematik des Zugangs zu öffentlichen Einrichtungen einer Gemeinde nach § 19 Abs. 1 KSVG. Prozessual werden Sie eine Besonderheit kennen lernen, wenn es um Leistungsverwaltung in Form des Zugangs zu einer gemeindlichen öffentlichen Einrichtung geht: nämlich die sogenannte "Zwei-Stufen-Theorie". Materiellrechtlich werden wir uns mit den Zugangsvoraussetzungen, insbesondere den Grenzen der Nutzung auseinandersetzen und uns dabei dem schon aus dem Polizeirecht hinreichend bekannten Begriff der "öffentlichen Ordnung" widmen müssen." Dazu gibt es auch noch einen kleinen Ausflug ins Gewerberecht.

Hier geht es zum Saarphrodite-Fall

 

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall       

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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