"Saarheim Kommunal"

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten - Fußgänger Zone-Fall [1. Teil]

Edith Crémant: "Werte Teilnehmer, wenn Sie in einer Stadt etwas verändern wollen, so hat dies immer zwei Seiten, und in diesem Fall Befürworter und Gegner. Bei diesem, unserem nächsten Fall ging es um einen Vorschlag, die Fußgängerzone in Saarheim zu erweitern. Und da hatte unter anderem der bereits bestens bekannte Lutz Lautstark etwas dagegen. Er hat sich sogar so ungebührlich verhalten, dass mein geschätzter Kollege, Herr Obenauf, in seiner Eigenschaft als Ratsvorsitzender für Ordnung sorgen musste und Herrn Lautstark von der Sitzung ausgeschlossen hat. Ein solcher Ausschluss aus der Sitzung ist gemäß § 43 Abs. 2 Satz 2 KSVG vorgesehen. Er darf aber nur dann ergehen, wenn der Störer zuvor dreimal zur Ordnung gerufen wurde (§ 43 Abs. 2 Satz 1 KSVG).

Es war ja zu erwarten, dass Herr Lautstark noch nicht einmal den Anstand besitzt, die Konsequenzen für sein ungebührliches Verhalten zu tragen, und daher dürfen Sie sich nun mit der Frage 1 zu diesem Fall beschäftigen."

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1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]    

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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