"Saarheim Kommunal"

7. Halt: Gemeindebedienstete - Verrechnet-Fall

Oskar Obenauf: "Auch in diesem Fall soll es um einen Anspruch der Gemeinde gegen eine, vorliegend ehemalige, Bedienstete gehen. Ich hatte mich so gut mit ihr geeinigt, die Stadt hat ihr einen EDV-Kurs bezahlt und alles, was wir im Gegenzug wollten, war, dass die Gute drei Jahre am Ball bleibt. Eigentlich soll man das bei der Lage auf dem Arbeitsmarkt auch erwarten können, oder? Also haben wir versucht, wenigstens einen Teil der Kosten für den "verschwendeten" Kurs wiederzubekommen. Sie sollen in diesem Fall prüfen, ob die Verpflichtungserklärung der Abtrünnigen einen verwaltungsrechtlichen Vertrag i. S. v. § 54 Satz 1 SVwVfG darstellte, ob eine Rückforderung durch einen Leistungsbescheid der Gemeinde möglich ist und ob eine solche Rückforderung an sich rechtmäßig wäre oder nicht. Dabei streifen Sie auch die Frage, wie verwaltungsrechtliche Verträge und das Beamtenrecht zueinander stehen. 

In diesem Sinne, bitte hier entlang zum Verrechnet-Fall

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall    

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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