"Saarheim Kommunal"

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle - Sanitäter-Fall [2. Frage]

Edith Crémant: "Meine lieben Damen und Herren, da für mich der Rundgang hier endet, genehmige ich mir ein Schlückchen von meinem Namensvetter, schließlich haben wir nun eine lange Tour durch unser Rathaus und die Geschichten und Probleme der Stadt hinter uns und ich darf mich bereits jetzt von Ihnen verabschieden und Ihnen für Ihr Interesse und Ihr Durchhaltevermögen danken.

Lassen Sie mich noch ein paar Worte zu diesem letzten Fall sagen: den Fall kennen Sie ja bereits von unserem 3. Halt. Nun gilt es, sich der Frage 2 zu widmen, nämlich den Rechtschutzmöglichkeiten der Gemeinde gegenüber der Widerspruchsbehörde, wenn diese sich in Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinde über die Grenzen der ihr erlaubten Rechtskontrolle hinweggesetzt hat. Besteht die Möglichkeit, von der Widerspruchsbehörde die Aufhebung ihres Widerspruchsbescheides zu verlangen? Wenn ja, wie sieht die dafür statthafte Klageart aus? Woraus ergibt sich eine Klagebefugnis der Gemeinde? Beantworten Sie diese Fragen und Sie stehen vor der letzten Hürde dieser Führung: der Kommunalverfassungsbeschwerde und meinem völlig erledigten Herrn Kollegen Oskar Obenauf. Au revoir."

 

Weiter zur 2. Frage des Sanitäter-Falls

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]    

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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