"Saarheim Kommunal"

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle - Schwein gehabt-Fall

Oskar Obenauf: " 'Schweinerei', hat sich damals auch unser Landwirt Karl Knupper wohl gedacht. Um seinen Schweinemastbetrieb erweitern zu können, brauchte er eine Baugenehmigung. Doch das dafür notwendige Einvernehmen wurde vom Gemeinderat nicht erteilt. 

Aber es ist eben immer gut, wenn unser beliebtes saarländisches Motto greift: 'Ma kennt äna, der äna kennt', und so ist Knupper doch noch zu seiner begehrten Baugenehmigung gekommen. Leider nur so spät, dass dadurch die Kosten für die Durchführung seines Vorhabens nicht unerheblich in die Höhe geschnellt waren. Stellen Sie sich vor, diese Kosten wollte er dann von uns ersetzt bekommen!

Womit wir uns in diesem Fall beschäftigen müssen, sind einmal meine Pflichten in einem solchen genehmigungsbedürftigen Verfahren in Bezug auf die Entscheidung des Gemeinderats, aber auch die des Gemeinderats selbst, dessen Entscheidung gerade ausschlaggebend dafür war, dass es zu einer solchen Verzögerung gekommen ist.

Hier wird also deutlich, wie sich die Aufgaben und Befugnisse in einem Verfahren nach § 36 BauGB auf die Kompetenzzuweisung des Kommunalen Selbstverwaltungsgesetzes auswirken, und damit auch, welche Ansprüche man an die Arbeit eines Gemeinderats stellen darf. Allerdings hat uns hier die neuere Rechtsprechung des BGH ausnahmsweise einmal geholfen."

Weiter zum Schwein gehabt-Fall 

 

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall      

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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