"Saarheim Kommunal"

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten - Dr. Eisenbart-Fall

Oskar Obenauf: "Über was sich manche Menschen aufregen können und mit was wir als Gemeinde uns dann rumschlagen müssen, sehen Sie an diesem Fall. Der Ortsrat des Gemeindebezirks Alt-Saarheim hatte beschlossen, eine Reihe von Straßen umzubenennen. Die Umbenennung von Straßen gehört zu den sogenannten Selbstverwaltungsangelegenheiten eines Gemeinderats, so dass man sich da nicht gerne von einem wichtigtuerischen Arzt reinreden lassen möchte. 

Aber der Fall bietet gute Gelegenheit, sich einmal der Frage zu widmen, welche Rechtsnatur denn so eine Umbenennung einer Gemeindestraße hat und ob bzw. ggf. wie man als Bürger dagegen vorgehen kann. Auch an diesem Fall, wie bereits an dem vorangegangenen, muss ich mich den Worten meiner Kollegin anschließen: Das allgemeine Verwaltungsrecht ist auch innerhalb des Kommunalrechts unser tägliches Handwerkzeug und Prüfungsmaßstab für unser Handeln als Gemeinde nach außen."

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1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall    

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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