"Saarheim Kommunal"

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen - Hauptsach' gudd g'rillt-Fall

Edith Crémant: "Zum Abschluss unserer Station "Öffentliche Einrichtungen" will ich Sie noch auf eine andere Seite der Medaille aufmerksam machen: Wir haben bisher gesehen, dass der Zugang oder die Nutzungsverpflichtung von kommunalen Einrichtungen durch Satzungen der Gemeinde geregelt werden, wie sich das bei Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinde auch gehört. Wichtig ist aber auch, dass diese Satzungen, die die Zugangsvoraussetzungen festhalten, auch beachtet werden. Wenn aber, wie im folgenden Fall, eine öffentliche Einrichtung, hier unser Grillplatz, nicht diesen Voraussetzungen entsprechend genutzt wird und es dadurch zu Belästigungen der Nachbarschaft kommt, stellt sich für uns als Gemeinde und "Betreiber" der Einrichtung die Frage, ob wir für die Einhaltung der Nutzungsgrenzen Sorge zu tragen haben und falls dem so ist, wie. Wenn Dritte zu Störern werden, müssen wir uns das als Stadt zurechnen lassen? Wie weit geht im Einzelfall eine Störungsbeseitigungspflicht der Gemeinde? Was ist der Gemeinde im Einzelfall noch zumutbar? All diesen Fragen müssen Sie sich im folgenden Fall stellen und darauf eine Antwort finden."

Auf zum Hauptsach' gudd g'rillt-Fall.

 

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall      

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

In Verbindung bleiben mit Saarheim auf  Facebook