"Saarheim Kommunal"

3. Halt: Subventionen - Sanitäter-Fall [1. Frage]

Oskar Obenauf: "Wo wir gerade beim Thema Aufhebung von Verwaltungsakten sind, passt dieser, der nächste Fall, äußerst gut. Auch hier geht es um die Rücknahme bzw. den Widerruf eines Verwaltungsaktes. Zeitgleich beschäftigen wir uns zur Wiederholung noch einmal mit den Fragen rund um die Subventionsvergabe, den Gesetzesvorbehalt und insbesondere der kommunalen Selbstverwaltung der Gemeinde. Auch das Zusammenspiel zwischen letzterer und der sog. Wesentlichkeitstheorie des Bundesverfassungsgerichts werden wir bei der Bearbeitung dieses Falls kennen lernen.

Zeitgleich werden Sie sich Abgrenzungskompetenzen zwischen Ausgangs- und Widerspruchsbehörde bei kommunalen Selbstverwaltungsentscheidungen widmen müssen, auch sehr spannend, wie ich persönlich finde, schließlich kann man sich von denen vom Kreisrechtsausschuss nicht immer alles ändern lassen, schließlich bin ich ja der Oberbürgermeister und die Einwohner vertrauen auf mein Handeln insbesondere in Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft." 

Dieser Fall ist in zwei verschiedene Fallfragen gegliedert, bei diesem Halt sollten Sie bitte nur die 1. Fallfrage beantworten. Auf den Rest, sprich die 2. Fallfrage, kommen wir in einem anderen Halt zurück.

 

Auf zum Sanitäter-Fall [1.Frage]

 

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall    

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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