"Saarheim Kommunal"

5. Halt: Finanzen - Kinderreitautomat-Fall

Oskar Obenauf: "Das Recht, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung  zu regeln, umfasst auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung einer Gemeinde. Daher darf die Gemeinde innerhalb des gesetzlichen Rahmens Gebühren, Beiträge, Steuern und Abgaben eigener Art erheben. Relevant ist in diesem Zusammenhang das Kommunalabgabengesetz (KAG), das Sie nun kennen lernen werden. Im Mittelpunkt dieses Falls steht die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Gemeinde für einen Kinderreitautomat Vergnügungssteuer nach dem Vergnügungssteuergesetz verlangen kann. Zum Einstieg in den Bereich der kommunalen Finanzen ein wirklich schöner Fall und, wenn ich mir die Anmerkung erlauben darf, eine clevere Idee (von mir), wie ich finde..." 

 

Weiter zum Kinderreitautomat-Fall

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall      

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer

 

 


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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