"Saarheim Kommunal"

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen - Räumliche Differenzen -Fall

Edith Crémant: "Meine lieben Teilnehmer, ich darf Sie in unserem schönen Festsaal des Saarheimer Rathauses zurückbegrüßen, nachdem Sie sich ja nun mit dem Saarheimer Kommunalleben und unserem Oberbürgermeister bekannt gemacht haben. 

Der nächste Fall ist einer der Fälle, die sich um die Nutzung dieses schönen Saales ranken. Einer unserer Verwaltungsangestellten, Gerd Mütlich, hatte anlässlich seiner silbernen Hochzeit zu einer Feier in diesen Räumlichkeiten eingeladen. Das war vielleicht ein berauschendes Fest - aber das sind wir ja von Gerd Mütlich nicht anders gewöhnt, wie Sie später noch sehen werden. Jedenfalls drohten die Festlichkeiten zu platzen, da mein werter Herr Kollege, unser Oberbürgermeister, den Festsaal anderweitig vermieten wollte. Gerd Mütlich ist dagegen juristisch vorgegangen. 

An diesem Fall lernen Sie die Ermessengrenzen bei der Vergabe öffentlicher Einrichtungen kennen. Beachten Sie auch bitte die prozessualen Besonderheiten in solchen Fällen." 

Weiter zum Räumliche Differenzen-Fall

 

1. Halt: Begrüßung der Teilnehmer zur Führung

Einblick in die kommunalen Aufgaben und Überblick über den Begriff der kommunalen Selbstverwaltung

2. Halt: Öffentliche Einrichtungen

Saarphrodite-Fall

Räumliche Differenzen-Fall       

Dissonanzen-Fall

Niederschläge-Fall

Hauptsach´gudd g´rillt-Fall

3. Halt: Subventionen 

Ihr-Kinderlein-Kaufet-Fall

Sanitäter-Fall

4. Halt: Wirtschaftliche Betätigung

Gelinkt-Fall

Sauna-Fall

5. Halt: Finanzen

Kinderreitautomat-Fall

Starenhut-Fall

Schlachthof-Fall

6. Halt: Gemeindeorgane und ihre Zuständigkeiten 

Ausländerfreie Zone-Fall 

Zeitfrage-Fall

Fußgängerzone-Fall [1. Teil]

Saarheim-Inform-Fall

Saalbaubau-Fall

Ortsratspolitik-Fall

Wasser-Fall

Dr. Eisenbart-Fall

Rathausverbot-Fall

7. Halt: Gemeindebedienstete

Rathausbrand-Fall

Verrechnet-Fall

Ungesund-Fall

Märchenstunde-Fall

8. Halt: Satzungen der Gemeinde

Nicht ohne meine Hose-Fall

Investory-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

9. Halt:  Kommunalaufsicht

Frauenbeauftragte-Fall

Parteilichkeit-Fall

10. Halt: Sonstige Formen der Rechtskontrolle

Stadtwerkstatt-Fall

Schwein gehabt-Fall

Sanitäter-Fall [2. Frage]

11. Halt: Kommunalverfassungsbeschwerde

Südumfahrung Saarheim-Fall

12. Verabschiedung der Teilnehmer


Zeichnungen: Dr. Alexander Konzelmann und Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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