Vorbemerkung Seniorenresidenz-Fall

Seniorenresidenz

Schwerpunkt: Nachbarrechtsschutz nach § 80a Abs. 3 Satz 2 i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO - Wirksamkeit eines Bebauungsplans - Zulässigkeit eines Bauvorhabens im unbeplanten Innenbereich - Gebot der Rücksichtnahme

Gunter Grossklos: "Darf ich Sie zunächst einmal mit meinem Schwiegervater, Karl Knupper, bekannt machen. knupperklein2.gif (8659 Byte) Hallo Papa !? . . . offenbar ist er immer noch sauer, bitte nehmen Sie es ihm nicht übel. Der Ausgang des hier zu bearbeitenden Falles war für ihn auch zu ärgerlich. Wir können an diesem Fall jedoch einiges lernen. Zunächst zeigt er, dass für Nachbarstreitigkeiten im Baurecht insbesondere auch der einstweilige Rechtsschutz von Bedeutung ist. Wegen § 212a BauGB 'spielen' solche Fälle - wurde für das Bauvorhaben eine Baugenehmigung erteilt - zumeist im Verfahren nach § 80a Abs. 3 Satz 2 i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO. Deren Voraussetzungen zu beherrschen ist damit gerade auch zur Lösung von baurechtlichen Klausuren wichtig. In materiellrechtlicher Hinsicht geht es zunächst wieder einmal um die Herausarbeitung drittschützender Normen des Bauplanungsrechts - hier in Zusammenhang mit § 34 BauGB -, wobei wie im letzten Fall (vgl. Wolfsgehege-Fall) auch wieder das Gebot der Rücksichtnahme von Bedeutung ist. Darüber hinaus gibt der Fall erneut Gelegenheit, die erworbenen Kenntnisse zu den Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Bebauungsplans zu anzuwenden. Hierzu erinnere ich Sie an die bereits an dem vorhergehenden Halt (Investory-Fall) ausgeteilte Aufbauhilfe."