Vorbemerkung Manche-sind-gleicher-Fall

Manche sind gleicher

Schwerpunkt: Aufhebung einer Beseitigungsverfügung - Tatbestandsvoraussetzungen einer Beseitigungsverfügung - Ermessenskontrolle - Zulässigkeit eines Bauvorhabens im Außenbereich

Gunter Grossklos: grossklosheilig.jpg (41312 Byte) "Mit diesem Fall kommen wir zu einer der unerfreulichsten Begebenheiten meiner Karriere. Er zeigt in tatsächlicher Hinsicht, dass die Baubehörden (neben den Ausländerbehörden) zu den Behörden zählen, die für Filz und Korruption besonders anfällig sind, so dass ein aufrechter Beamter wie ich durchaus im Einzelfall in Schwierigkeiten geraten kann, wenn er Recht und Gesetz durchsetzt.

In baurechtlicher Hinsicht geht es um die Zulässigkeit der Aufhebung einer Abrissverfügung für ein baurechtswidrig errichtetes Gebäude. Inzident sind damit auch hier die Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer Abrissverfügung zu prüfen, wobei hierbei erneut und insbesondere auch die insoweit anzustellenden Ermessenserwägungen zu behandeln sind. Bauplanungsrechtlich ist das - gerade für das Saarland wichtige - Thema der bauplanungsrechtlichen (Un-)Zulässigkeit der Errichtung von Wochenendhäusern im Außenbereich zu behandeln, so dass es wieder um § 35 BauGB geht. Diese Prüfung dürfte Ihnen nach den vorhergehenden Fällen keine Schwierigkeiten mehr machen.

Schließlich zeigt der Fall, dass auch wir Baurechtler die Grundlagen des Allgemeinen Verwaltungsrechts beherrschen müssen, wenn wir unsere Fälle richtig bearbeiten wollen."

Manche-sind-gleicher-Fall

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Sammelpunkt: Begrüßung

1. Halt: Baugenehmigung und Bauvorbescheid