Vorbemerkung Wolfsgehege-Fall

Wolfsgehege

Schwerpunkt: Nachbarschutz gegenüber Bauvorhaben - Zulässigkeit eines Bauvorhabens bei Vorliegen eines qualifizierten Bebauungsplans - Gebot der Rücksichtnahme

Gunter Grossklos: " wolf2.gif (4016 Byte) Folgen Sie mir nun bitte in die Nachbarschaft des Saarheimer Zoos. Na, sind das keine lieben Tierchen? - Wir kommen nun zu einem Aspekt, der im Baurecht eine ganz besondere Rolle spielt: Dem Nachbarschutz. Insoweit ist vor allem von Bedeutung, dass nicht angenommen wird, jede rechtswidrige Baugenehmigung verletze allein schon deshalb die Rechte des Nachbarn. Dies kommt vielmehr nur dann in Betracht, wenn die Baugenehmigung gegen eine Norm verstößt, die zumindest auch dem Schutz des Nachbarn zu dienen bestimmt ist. Wenn Sie diesen Grundsatz beherrschen und insbesondere bei der Prüfung der Klagebefugnis (§ 42 Abs. 2 VwGO) und beim Aufbau der Prüfung der Begründetheit einer Klage (§ 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO beherzigen, können Sie eigentlich nicht mehr viel falsch machen.

Materiellrechtlich bewegt sich der Fall zudem zunächst wieder in den gewohnten Bahnen, da es erneut um die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens nach Maßgabe der §§ 29 ff. BauGB geht. Neu ist hier jedoch vor allem die Betonung des Gebots der Rücksichtnahme des § 15 BauNVO."

Wolfsgehege-Fall

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Sammelpunkt: Begrüßung

1. Halt: Baugenehmigung und Bauvorbescheid