Der baurechtliche Stadtrundgang
6. Halt: Sicherung der
Bauleitplanung
Genug vergnügt! Schwerpunkt: Geltungsdauer einer Veränderungssperre - faktische ZurückstellungGunter Grossklos: "Nachdem wir die Wirkungen einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB grundsätzlich kennen gelernt haben, kommen wir nun zu einigen wichtigen Detailfragen - insbesondere den Einzelheiten der Berechnung ihrer zeitlichen Wirkungen nach § 17 Abs. 1 und 2 BauGB. Zudem zeigt der Fall auf, welche Alternativen eine Gemeinde zur Sicherung ihrer Bauleitplanung im Vorfeld des Erlasses einer Veränderungssperre hat - nämlich die Zurückstellung nach § 15 Abs. 1 BauGB. Der Fall gibt zudem Gelegenheit sich darüber klar zu werden, welche Auswirkungen Änderungen der Sach- und Rechtslage im Zeitraum zwischen der ablehnenden behördlichen Entscheidung und der gerichtlichen Entscheidung bei einer Verpflichtungsklage haben, die auf Erteilung einer zuvor abgelehnten Baugenehmigung gerichtet ist. Ferner lernen wir am Rande auch noch § 33 BauGB kennen. Schließlich können wir unsere bisher erarbeiteten Kenntnisse zum Bauvorbescheid (wir erinnern uns an den Abgeflammt-Fall) und zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Bauvorhabens nach § 34 Abs. 2 BauGB wieder auffrischen. Aber nun zum |
Das
Baustellenschild zeigt Ihnen, wo Sie sich gerade befinden:
1. Halt:
Baugenehmigung und BauvorbescheidBiergarten-Fall Laserdrome-Fall Abgeflammt-Fall 2. Halt: Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung 3. Halt: Bauordnungsrechtliche Verfügungen Mobilmachung-Fall Freudenhaus-Fall Scheunenabbruch-Fall4. Halt: Das gemeindliche Einvernehmen 5. Halt: Überprüfung baurechtlicher Satzungen Satellitenempfangsanlage-Fall 6. Halt: Sicherung der Bauleitplanung 7. Halt: Der Nachbarstreit in Baurecht Wolfsgehege-Fall8. Halt: Der öffentlich-rechtliche Vertrag im Baurecht Versprochen-ist-versprochen-Fall |
Zeichnung: Dr. Nils Neumann
© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)
mit freundlicher Unterstützung der jurmatix Legal Intelligence UG (haftungsbeschränkt), Gersheim