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Unschuldslamm Schwerpunkt: Voraussetzungen einer Nutzungsuntersagung - Legalisierungswirkung der Baugenehmigung - Zulässigkeit eines Bauvorhabens im beplanten Innenbereich Gunter Grossklos: "Ein noch relativ harmloses Instrument,
um repressiv gegen baurechtliche Missstände vorzugehen, ist die Nutzungsuntersagung. Mit deren
Voraussetzungen soll der nun zu bearbeitende Fall vertraut machen. Zudem zeigt der Fall, dass eine Baugenehmigung Legalisierungswirkung
entfaltet, ein Vorhaben also trotz materieller Baurechtswidrigkeit Bestand haben kann,
wenn es durch eine
In bauplanungsrechtlicher Hinsicht ist schließlich die Zulässigkeit eines Bauvorhabens bei Vorliegen eines Bebauungsplans zu prüfen, wobei die Abgrenzung der einzelnen Nutzungsarten der BauNVO im Verhältnis untereinander wieder einmal bedeutsam ist. Insoweit unterscheidet sich der Prüfungsaufbau nicht wesentlich von den bisher bearbeiteten Fällen. Schließlich wirft der Fall noch die interessante Frage auf, in welchen Verhältnis die baulichen Anforderungen an Prostitutionsstätten, die § 18 ProstSchG aufstellt, Gegenstand bauaufsichtlicher Prüfungen sein kann - Eine Problem, dass wir in ähnlicher Form ansatzweise schon beim Biergarten-Fall kennen gelernt haben. " |
Das
Baustellenschild zeigt Ihnen, wo Sie sich gerade befinden:
1. Halt:
Baugenehmigung und BauvorbescheidBiergarten-Fall Laserdrome-Fall Abgeflammt-Fall 2. Halt: Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung 3. Halt: Bauordnungsrechtliche Verfügungen Mobilmachung-Fall Freudenhaus-Fall Scheunenabbruch-Fall4. Halt: Das gemeindliche Einvernehmen 5. Halt: Überprüfung baurechtlicher Satzungen Satellitenempfangsanlage-Fall 6. Halt: Sicherung der Bauleitplanung 7. Halt: Der Nachbarstreit in Baurecht Wolfsgehege-Fall8. Halt: Der öffentlich-rechtliche Vertrag im Baurecht Versprochen-ist-versprochen-Fall |
wirksame Baugenehmigung gedeckt ist. 
