Investory

Gunter Grossklos: "In diesem Fall geht es nun um Fragen der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans im Rahmen einer Normenkontrolle nach § 47 VwGO. Er geht in der konkreten Fragestellung wohl bis an die Grenze dessen, was in einer Pflichtfach-Klausur im ersten juristischen Staatsexamen noch an baurechtlichen Kenntnissen verlangt werden könnte. Ich darf Ihnen daher zunächst diese Aufbauhilfe austeilen, die Ihnen verdeutlichen wird, welche Punkte hierbei zu beachten sind. Konkret geht es in diesem Fall um das zwischengemeindliche Abstimmungsgebot, um die Zulässigkeit einer 'Kooperation' einer Gemeinde mit einem Investor im Planaufstellungsverfahren und damit auch um die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Abwägung. Wie bereits gesagt: Der Fall geht sehr ins Detail. Dennoch sollten ihn auch diejenigen, die Baurecht nur als Pflichtfach beherrschen müssen, zumindest einmal nachvollziehend durchgearbeitet haben. Die Grundzüge der hier vermittelten Abwägungsfehlerlehre sollte jedenfalls auch der 'Pflichtfachkandidat' beherrschen. Im Übrigen kann - wie wir bald sehen werden (siehe beim 6. Halt den Seniorenresidenz-Fall) - die Frage, ob ein Bebauungsplan wirksam ist, durchaus auch einmal als Vorfrage für die Lösung von Fällen von Bedeutung sein, in denen es 'nur' um einen Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung geht."

Investory-Fall

Sammelpunkt: Begrüßung

Biergarten-Fall

Glashaus-Fall

Laserdrome-Fall

Neuer Mensch-Fall

Abgeflammt-Fall

2. Halt: Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung

Abgestellt-Fall

Mobilmachung-Fall

Unschuldslamm-Fall

Himmelsstrahler-Fall

Freudenhaus-Fall

Manche-sind-gleicher-Fall

Scheunenabbruch-Fall

4. Halt: Das gemeindliche Einvernehmen

Schwein-gehabt-Fall

Satellitenempfangsanlage-Fall

Investory-Fall   

6. Halt: Sicherung der Bauleitplanung

Veränderungssperre-Fall

Genug-vergnügt-Fall

7. Halt: Der Nachbarstreit in Baurecht

Wolfsgehege-Fall

Seniorenresidenz-Fall

Sonnendeck-Fall

Versprochen-ist-versprochen-Fall

Zusammenfassung und Verabschiedung