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Abgeflammt Schwerpunkt: Bauvorbescheid - Zulässigkeit eines Bauvorhabens im unbeplanten Innenbereich - Abgrenzung der Baugebiete nach der BauNVO - aktiver Bestandsschutz Gunter Grossklos: "Hier kommt nun einer dieser Fälle, vor denen auch
Baurechtsexperten zunächst ratlos stehen. Ohne Zugriff auf weiterführende Literatur ist
er nicht zu lösen. Dennoch kann man an ihm einige grundlegende Dinge lernen, so dass er
von Ihnen zumindest nachvollziehend durchgearbeitet werden sollte, bevor
Sie mir zum nächsten Halt folgen. Zunächst wird das in der Praxis wichtige Institut
des Bauvorbescheides und seine Rechtsnatur vorgestellt. |
Das
Baustellenschild zeigt Ihnen, wo Sie sich gerade befinden:
1. Halt:
Baugenehmigung und BauvorbescheidBiergarten-Fall Laserdrome-Fall Abgeflammt-Fall 2. Halt: Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung 3. Halt: Bauordnungsrechtliche Verfügungen Mobilmachung-Fall Freudenhaus-Fall Scheunenabbruch-Fall4. Halt: Das gemeindliche Einvernehmen 5. Halt: Überprüfung baurechtlicher Satzungen Satellitenempfangsanlage-Fall 6. Halt: Sicherung der Bauleitplanung 7. Halt: Der Nachbarstreit in Baurecht Wolfsgehege-Fall8. Halt: Der öffentlich-rechtliche Vertrag im Baurecht Versprochen-ist-versprochen-Fall |
Es zeigt sich, dass die Frage, ob ein Anspruch auf Erlass eines
Bauvorbescheides besteht, nach ganz ähnlichen Grundsätzen geprüft wird, wie der bereits
leidlich bekannte Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung. Die eigentlichen
Schwierigkeiten des Falles liegen im Bauplanungsrecht, nämlich bei der
Anwendung des § 34 Abs. 2 BauGB und der Abgrenzung der einzelnen in der BauNVO
angeführten Baugebiete im Verhältnis untereinander. Zudem wird die Frage aufgeworfen,
inwieweit bei der Prüfung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Vorhabens Art.
14 GG und der sog. 'aktive Bestandsschutz' eine Rolle spielt,
insbesondere ob § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB ein
allgemeiner Rechtsgedanke zu entnehmen ist, der auch bei der Prüfung des § 34 BauGB eine
Rolle spielen kann." 
