Der baurechtliche Stadtrundgang

7. Halt: Der Nachbarstreit in Baurecht
 

Wolfsgehege

Schwerpunkt:  Nachbarschutz gegenüber Bauvorhaben - Zulässigkeit eines Bauvorhabens bei Vorliegen eines qualifizierten Bebauungsplans - Gebot der Rücksichtnahme

Gunter Grossklos: "wolf2.gif (4016 Byte)Folgen Sie mir nun bitte in die Nachbarschaft des Saarheimer Zoos. Na, sind das keine lieben Tierchen? -  Wir kommen nun zu einem Aspekt, der im Baurecht eine ganz besondere Rolle spielt: Dem Nachbarschutz. Insoweit ist vor allem von Bedeutung, dass nicht angenommen wird, jede rechtswidrige Baugenehmigung verletze allein schon deshalb die Rechte des Nachbarn. Dies kommt vielmehr nur dann in Betracht, wenn die Baugenehmigung gegen eine Norm verstößt, die zumindest auch dem Schutz des Nachbarn zu dienen bestimmt ist. Wenn Sie diesen Grundsatz beherrschen und insbesondere bei der Prüfung der Klagebefugnis (§ 42 Abs. 2 VwGO) und beim Aufbau der Prüfung der Begründetheit einer Klage (§ 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO beherzigen, können Sie eigentlich nicht mehr viel falsch machen.

Materiellrechtlich bewegt sich der Fall zudem zunächst wieder in den gewohnten Bahnen, da es erneut um die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens nach Maßgabe der §§ 29 ff. BauGB geht. Neu ist hier jedoch vor allem die Betonung des Gebots der Rücksichtnahme des § 15 BauNVO."

Wolfsgehege-Fall

 

  Das Baustellenschild zeigt Ihnen, wo Sie sich gerade befinden:

Sammelpunkt: Begrüßung

1. Halt: Baugenehmigung und Bauvorbescheid
Biergarten-Fall

Glashaus-Fall

Laserdrome-Fall

Neuer Mensch-Fall

Abgeflammt-Fall

2. Halt: Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung

Abgestellt-Fall

3. Halt: Bauordnungsrechtliche Verfügungen
Mobilmachung-Fall

Unschuldslamm-Fall

Himmelsstrahler-Fall

Freudenhaus-Fall

Manche-sind-gleicher-Fall

Scheunenabbruch-Fall
4. Halt: Das gemeindliche Einvernehmen

Schwein-gehabt-Fall

5. Halt: Überprüfung baurechtlicher Satzungen
Satellitenempfangsanlage-Fall

Investory-Fall

6. Halt: Sicherung der Bauleitplanung

Veränderungssperre-Fall

Genug-vergnügt-Fall

7. Halt: Der Nachbarstreit in Baurecht

Wolfsgehege-Fall  bauarbeiter.gif (1998 Byte)

Seniorenresidenz-Fall

Sonnendeck-Fall

8. Halt: Der öffentlich-rechtliche Vertrag im Baurecht
Versprochen-ist-versprochen-Fall

Zusammenfassung und Verabschiedung
 


© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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