Der baurechtliche Stadtrundgang

1. Halt: Baugenehmigung und Bauvorbescheid
 

Abgeflammt

Schwerpunkt: Bauvorbescheid - Zulässigkeit eines Bauvorhabens im unbeplanten Innenbereich - Abgrenzung der Baugebiete nach der BauNVO - aktiver Bestandsschutz

Gunter Grossklos: "Hier kommt nun einer dieser Fälle, vor denen auch Baurechtsexperten zunächst ratlos stehen. Ohne Zugriff auf weiterführende Literatur ist er nicht zu lösen. Dennoch kann man an ihm einige grundlegende Dinge lernen, so dass er von Ihnen zumindest nachvollziehend durchgearbeitet werden sollte, bevor Sie mir zum nächsten Halt folgen. Zunächst wird das in der Praxis wichtige Institut des Bauvorbescheides und seine Rechtsnatur vorgestellt.grossklossratlos.jpg (17723 Byte) Es zeigt sich, dass die Frage, ob ein Anspruch auf Erlass eines Bauvorbescheides besteht, nach ganz ähnlichen Grundsätzen geprüft wird, wie der bereits leidlich bekannte Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung. Die eigentlichen Schwierigkeiten des Falles liegen im Bauplanungsrecht, nämlich bei der Anwendung des § 34 Abs. 2 BauGB und der Abgrenzung der einzelnen in der BauNVO angeführten Baugebiete im Verhältnis untereinander. Zudem wird die Frage aufgeworfen, inwieweit bei der Prüfung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Vorhabens Art. 14 GG und der sog. 'aktive Bestandsschutz' eine Rolle spielt, insbesondere ob § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB ein allgemeiner Rechtsgedanke zu entnehmen ist, der auch bei der Prüfung des § 34 BauGB eine Rolle spielen kann."

Abgeflammt-Fall

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Sammelpunkt: Begrüßung

1. Halt: Baugenehmigung und Bauvorbescheid
Biergarten-Fall

Glashaus-Fall

Laserdrome-Fall

Neuer Mensch-Fall

Abgeflammt-Fall     bauarbeiter.gif (1998 Byte)

2. Halt: Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung

Abgestellt-Fall

3. Halt: Bauordnungsrechtliche Verfügungen
Mobilmachung-Fall

Unschuldslamm-Fall

Himmelsstrahler-Fall

Freudenhaus-Fall

Manche-sind-gleicher-Fall

Scheunenabbruch-Fall
4. Halt: Das gemeindliche Einvernehmen

Schwein-gehabt-Fall

5. Halt: Überprüfung baurechtlicher Satzungen
Satellitenempfangsanlage-Fall

Investory-Fall

6. Halt: Sicherung der Bauleitplanung

Veränderungssperre-Fall

Genug-vergnügt-Fall

7. Halt: Der Nachbarstreit in Baurecht

Wolfsgehege-Fall

Seniorenresidenz-Fall

Sonnendeck-Fall

8. Halt: Der öffentlich-rechtliche Vertrag im Baurecht
Versprochen-ist-versprochen-Fall

Zusammenfassung und Verabschiedung
 


Zeichnung: Dr. Satish Sule

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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