Der baurechtliche Stadtrundgang

5. Halt: Überprüfung baurechtlicher Satzungen
 

Investory

Schwerpunkt:  Überprüfung eines Bebauungsplans - Vorabbindung einer Gemeinde - Beschlussfassung im Gemeinderat

Gunter Grossklos: "In diesem Fall geht es nun um Fragen der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans im Rahmen einer Normenkontrolle nach § 47 VwGO. Er geht in der konkretengrossklosplan2.gif (88063 Byte) Fragestellung wohl bis an die Grenze dessen, was in einer Pflichtfach-Klausur im ersten juristischen Staatsexamen noch an baurechtlichen Kenntnissen verlangt werden könnte. Ich darf Ihnen daher zunächst diese Aufbauhilfe austeilen, die Ihnen verdeutlichen wird, welche Punkte hierbei zu beachten sind. Konkret geht es in diesem Fall um das zwischengemeindliche Abstimmungsgebot, um die Zulässigkeit einer 'Kooperation' einer Gemeinde mit einem Investor im Planaufstellungsverfahren und damit auch um die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Abwägung. Wie bereits gesagt: Der Fall geht sehr ins Detail. Dennoch sollten ihn auch diejenigen, die Baurecht nur als Pflichtfach beherrschen müssen, zumindest einmal nachvollziehend durchgearbeitet haben. Die Grundzüge der hier vermittelten Abwägungsfehlerlehre sollte jedenfalls auch der 'Pflichtfachkandidat' beherrschen. Im Übrigen kann - wie wir bald sehen werden (siehe beim 6. Halt den Seniorenresidenz-Fall) - die Frage, ob ein Bebauungsplan wirksam ist, durchaus auch einmal als Vorfrage für die Lösung von Fällen von Bedeutung sein, in denen es 'nur' um einen Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung geht."

Investory-Fall

 

  Das Baustellenschild zeigt Ihnen, wo Sie sich gerade befinden:

Sammelpunkt: Begrüßung

1. Halt: Baugenehmigung und Bauvorbescheid
Biergarten-Fall

Glashaus-Fall

Laserdrome-Fall

Neuer Mensch-Fall

Abgeflammt-Fall

2. Halt: Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung

Abgestellt-Fall

3. Halt: Bauordnungsrechtliche Verfügungen
Mobilmachung-Fall

Unschuldslamm-Fall

Himmelsstrahler-Fall

Freudenhaus-Fall

Manche-sind-gleicher-Fall

Scheunenabbruch-Fall

4. Halt: Das gemeindliche Einvernehmen

Schwein-gehabt-Fall

5. Halt: Überprüfung baurechtlicher Satzungen
Satellitenempfangsanlage-Fall

Investory-Fall    bauarbeiter.gif (1998 Byte)

6. Halt: Sicherung der Bauleitplanung

Veränderungssperre-Fall

Genug-vergnügt-Fall

7. Halt: Der Nachbarstreit in Baurecht

Wolfsgehege-Fall

Seniorenresidenz-Fall

Sonnendeck-Fall

8. Halt: Der öffentlich-rechtliche Vertrag im Baurecht
Versprochen-ist-versprochen-Fall

Zusammenfassung und Verabschiedung
 


Zeichnung: Dr. Nils Neumann

© Klaus Grupp (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

mit freundlicher Unterstützung der jurmatiX GbR, Ottweiler

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