Feuer und Flamme
© Klaus Grupp, Universität des Saarlandes und Ulrich Stelkens, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
mit freundlicher Unterstützung der jurmatix Legal Intelligence UG (haftungsbeschränkt), Gersheim
Aufgabenstellung: Lesen Sie die folgende Akte des Verwaltungsgerichts des Saarlandes über die Klage des Florian Feurig. Wenn Sie Student(in) sind, dann bereiten Sie in einem Gutachten die Entscheidung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vor. Wenn Sie Rechtsreferendar(in) sind, dann entwerfen Sie das Urteil des Verwaltungsgerichts. Gehen Sie bei der Fallbearbeitung davon aus, dass alle Rechtsbehelfsbelehrungen richtig sind.
Diese Akte besteht aus folgenden Unterlagen, die Sie unten einsehen und jeweils einzeln ausdrucken können. Bitte beachten Sie, dass es sich hier noch um eine "klassische" Akte auf Papier handelt. Dies bedeutet nicht, dass die saarländische Verwaltungsgerichtsbarkeit nicht schon auf die elektronische Aktenführung umgestiegen ist. Ohnehin ist die Verwendung einer Papierakte hier nur deshalb noch halbwegs realistisch, weil der Kläger hier eine anwaltlich nicht vertretene Privatperson ist, die deshalb nicht verpflichtet ist, Klagen und sonstige Prozesshandlungen in elektronischer Form einzureichen bzw. vorzunehmen.
(2) Klageschrift vom 3. April 2023
(3) Anlage 1 zur Klageschrift (Bescheid der Ortspolizeibehörde vom 23. Mai 2022)
(5) Anlage 3 zur Klageschrift (Widerspruchsbescheid vom 6. März 2023)
(6) Eingangsverfügung des Verwaltungsgerichts vom 6. April 2023
(7) Schriftsatz des Klägers vom 14. April 2023
(8) Schriftsatz des Beklagten vom 14. April 2023
(9) Anlage zum Schriftsatz des Beklagten vom 14. April 2023 (Widerspruch Feurigs vom 29. Juli 2022)
(10) Schriftsatz des Beklagten vom 16. Juni 2023
(11) Schriftsatz des Klägers vom 23. Juni 2023
Anmerkung: Hier besteht die Möglichkeit zur Einzelansicht.
(2) Klageschrift vom 3. April 2023
Anmerkung: Hier besteht die Möglichkeit zur Einzelansicht.
(3) Anlage 1 zur Klageschrift (Bescheid der Ortspolizeibehörde vom 23. Mai 2022)
Anmerkung: Hier besteht die Möglichkeit zur Einzelansicht.
(4) Anlage 2 zur Klageschrift (Auflistung der bei der Durchsuchung der Schlafstätte Feurigs aufgefundenen Gegenstände)
Anmerkung: Hier besteht die Möglichkeit zur Einzelansicht.
(5) Anlage 3 zur Klageschrift (Widerspruchsbescheid vom 6. März 2023)
Anmerkung: Hier besteht die Möglichkeit zur Einzelansicht.
(6) Eingangsverfügung des Verwaltungsgerichts vom 6. April 2023
Anmerkung: Hier besteht die Möglichkeit zur Einzelansicht.
(7) Schriftsatz des Klägers vom 14. April 2023
Anmerkung: Hier besteht die Möglichkeit zur Einzelansicht.
(8) Schriftsatz des Beklagten vom 14. April 2023
Anmerkung: Hier besteht die Möglichkeit zur Einzelansicht.
(9) Anlage zum Schriftsatz des Beklagten vom 14. April 2023 (Widerspruch Feurigs vom 29. Juli 2022)
Anmerkung: Hier besteht die Möglichkeit zur Einzelansicht.
(10) Schriftsatz des Beklagten vom 16. Juni 2023
Anmerkung: Hier besteht die Möglichkeit zur Einzelansicht.
(11) Schriftsatz des Klägers vom 23. Juni 2023
Anmerkung: Hier besteht die Möglichkeit zur Einzelansicht.
Vorbereitendes Gutachten (Lösungsvorschlag für Studenten)
Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes (Lösungsvorschlag für Rechtsreferendare)
Teilnehmer des
Polizeirechtsrundgangs: Nach Bearbeitung hier lang!
